Großes Naturschutz-Symposium in Salzburg
Landesrätin Maria Hutter konnte am 5.2.2020 im WIFI Salzburg ein hochkarätiges Teilnehmerfeld zum vom Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV) sowie der Umweltrechtskanzlei Niederhuber & Partner ausgerichteten Symposium „Naturschutzrecht in der Praxis“ begrüßen.
Strompreiszone vor der „Wiedervereinigung“?
Das EU-Gericht erklärt die Anordnung der EU-Energieagentur zur Trennung der gemeinsamen Strompreiszone zwischen Deutschland und Österreich für rechtswidrig.
Großer Andrang und hochkarätige Vortragende aus allen Bereichen der Abfallwirtschaft bei der Veranstaltung „Abfallrecht für die Praxis“
Unter der Leitung des ÖWAV, des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus, sowie der Umweltrechtskanzlei Niederhuber & Partner tagten auch heuer wieder Expert/innen zu aktuellen Themen der Abfallwirtschaft. Dieses Jahr standen die Vorträge und Diskussionen ganz im Zeichen der AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Bauunternehmer als Abfallsammler II"
Die Frage, ob Bauunternehmer, bei deren Tätigkeit Abfälle anfallen, als Abfallerzeuger oder Abfallsammler zu klassifizieren sind, hat uns ja schon einmal beschäftigt. Seither ist dazu nicht nur eine Leitentscheidung des VwGH ergangen, auch die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle sieht maßgebliche Neuerungen vor.
Neues am Umweltrechtsblog: "Neue Durchführungsbestimmungen im Emissionshandel"
Für dem Emissionshandel unterliegende Betriebe sind zwei Verordnungen durch die Kommission angepasst worden, um fit für die 4. Handelsperiode zu werden und erforderlich gewordene Änderungen aus der Vergangenheit nachzuziehen:
NHP droppt neuen YouTube-Kanal „Willkommen Umweltrecht“
„CouchSurfing“ einmal anders: NHP Rechtsanwälte informieren in 15-Minuten-Videos über Umweltrechtsthemen aus der Praxis.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Das Projekt"
Drei Minuten dauert ein perfekter Popsong. Rund drei Minuten dauern daher auch die YouTube-Clips unserer NHP-Rechtsanwälte zu aktuellen Entwicklungen des Umweltrechts. Bereits jetzt ein Klassiker unter den Videoblogs!
WILLKOMMEN UMWELTRECHT: "Das Projekt"
Neben der Rapid-Viertelstunde gibt es nun auch die Umweltrecht-Viertelstunde!
WILLKOMMEN UMWELTRECHT: "EU-Naturschutzrecht"
In der ersten Folge von „Willkommen Umweltrecht“ spricht Martin Niederhuber mit seinem Kanzleikollegen aus Salzburg, Rechtsanwalt Paul Reichel, über EU-Naturschutzrecht:
3 MINUTEN UMWELTRECHT: „AWG-Novelle 2019: Anlagenrecht"
Im August 2019 ist die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle in Kraft getreten und hat ganz grundlegende Neuerungen gebracht.
Schigebietserweiterungen im Spannungsfeld von Alpenkonvention, Naturschutzrecht und UVP-Recht
Hochkarätige Diskussionsveranstaltung ausgerichtet vom Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverband gemeinsam mit dem Fachverband der Seilbahnen und Niederhuber & Partner Rechtsanwälte
Neues am Umweltrechts-Blog: "Der EuGH trifft Klarstellungen zur Wolfsjagd"
Nachdem in der Rs C-674/17 bereits die Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard vom 8.5.2019 für Aufsehen sorgten (siehe Geringer/Schechtner, Die finnische Wolfsjagd geht in die nächste Runde, Umweltrechtsblog-Beitrag vom 17.5.2019), liegt nun ein Urteil des Gerichtshofes vor.
NHP schreibt zum fünften Mal Dissertations-Stipendium aus
Die Bewerbungsfrist für das österreichweite Förderstipendium in der Höhe von € 2.000,-- läuft bis 28.2.2020.
Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerk UVP-pflichtig
Die Verlängerung der Laufzeit der belgischen AKW Doel 1 und Doel 2 hätte einer UVP unterzogen werden müssen.
Sind Restposten und Retouren Abfall?
Elektro-Altgeräte sind nicht automatisch Abfall iSd Abfallrahmen-RL.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "5 Reformvorschläge zum Umweltverfahren"
Umweltrechtliche Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden. Das ist mittlerweile eine allgemeine Forderung der umweltrechtlichen Praxis. Aber wie stellt man das sicher?
Novelle des Altlasten-Atlas
Die 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019 wurde im BGBl kundgemacht (BGBl II 272/2019).
Alle Neuerungen im Abfallrecht – Frisch präsentiert bei Informationsveranstaltung von Niederhuber & Partner Rechtsanwälte in Wien
Nach dem erfolgreichen Auftakt in Salzburg lud NHP zum 2. Erfahrungsaustausch zur kürzlich beschlossenen Novelle des österreichischen Abfallwirtschaftsgesetzes.
NHP goes Compliance Solutions Day
Niederhuber und Partner beim Compliance Solutions Day im Schloss Schönbrunn am 25.9.2019!
NHP goes OPEN HOUSE WIEN 2019
Architekt/innen führen am 14.9.2019 durch unsere neuen Kanzleiräumlichkeiten!
3 MINUTEN UMWELTRECHT: „UVP-Pflicht: Welche Behörde ist zuständig?“
Die Frage, ob ein Projekt UVP-pflichtig ist oder nicht, ist eine ganz wesentliche.
Plastiksackerl-Verbot ab 2020
Als einer der ersten Mitgliedstaaten verbietet Österreich das Inverkehrsetzen von Kunststofftragetaschen.
Neuerungen im AWG-Feststellungsverfahren
Den abfallrechtlichen Feststellungsverfahren kommt in der Praxis erhebliche Bedeutung zu.
ERFAHRUNG / AUSTAUSCH zur AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019
Zweite Infoveranstaltung zur AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019 - NHP lädt zum Erfahrungsaustausch
Wichtige Neuerungen im Abfallrecht – Frisch präsentiert bei Informationsveranstaltung von NHP in Salzburg
Vertreter/innen aus Abfallwirtschaft und Behörden diskutierten kürzlich beschlossene Novelle des österreichischen Abfallwirtschaftsgesetzes.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Klimaschutz: Fit für 2030?"
Greta Thunberg streikt mit Tausenden am Heldenplatz [bei den Fridays-for-Future], The Guardian schreibt bewusst nicht mehr von Klimawandel, sondern von der Klimakrise, und auch an den Stammtischen Österreichs sind die Hitze- und Dürreperioden Gesprächsthema.
Neuerungen im Erlaubnisrecht
Im abfallrechtlichen Berufsrecht gibt es einige kleinere wie größere Neuerungen. Neben der Möglichkeit, die Erlaubnis auf Abfallartenpools zu beziehen (näheres dazu im Beitrag „Abfallartenpools“), sind folgende Highlights hervorzuheben:
ERFAHRUNG / AUSTAUSCH zur AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019
Erste Infoveranstaltung zur AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019 - NHP lädt zum Erfahrungsaustausch
Neuerungen im AWG-Anlagenrecht
Die Änderungen der anlagenrechtlichen Bestimmungen betreffen unter anderem die Ausnahmebestimmungen, das Anzeigeverfahren sowie Über¬leitungsmöglichkeiten aus anderen Materiengesetzen ins AWG-Regime.
VwGH: Klärschlamm nach Reinigung von Produktionswasser kein Nebenprodukt des Produktionsbetriebes
Fällt bei der gemäß dem WRG 1959 gebotenen Reinigung von Abwässern als Abwasserinhaltsstoff Klärschlamm an, liegt kein Produktionsrückstand aus einem Herstellungsprozess vor, weil die Abwasserreinigung nicht als Teil eines Herstellungsprozesses angesehen werden kann.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: „Dritte Piste II“
Der Verwaltungsgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 6.3.2019 in der Sache der „Dritten Piste“ des Flughafens Wien nach der Meinung von Martin Niederhuber endgültig „den Deckel draufgegeben“.
VwGH: Die „Zulässigkeit“ der Lagerung von Abfällen ist kein Kriterium für die Beurteilung der Beitragspflicht
Beim Tatbestand der Zwischenlagerung ist deren Dauer entscheidend, nicht aber die Genehmigungslage des Zwischenlagers.
Rückwirkende Anfechtung von Bescheiden?
Die Aarhus-Konvention beschäftigt uns weiterhin. In zwei wasserrechtlichen Verfahren betreffend dasselbe Kraftwerk setzte sich der VwGH erstmals (allerdings nicht abschließend) mit der Frage auseinander, ob rechtskräftige Bescheide auf Grundlage der Aarhus-Konvention im Nachhinein angefochten werden können.
Dissertations-Stipendium von NHP geht dieses Jahr zum dritten Mal in Folge an einen Studierenden der Uni Graz
Das mit € 2.000,-- dotierte Dissertations-Stipendium für besondere wissenschaftliche Leistungen aus dem Bereich des Umwelt- und Technikrechts wurde dieses Jahr Mag. Markus Scharler von der Universität Graz zuerkannt.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Wege aus dem Vergaberecht"
Claudia Fuchs spricht in ihrem neuen Video über Wege aus dem Vergaberecht nach den maßgeblichen Veränderungen durch das Bundesvergabegesetz 2018.
Moot Court Umweltrecht 2019: Universität Graz und Universität Innsbruck ex aequo-Sieger
Kein Moot Court Umweltrecht ohne Überraschungen – so auch bei der sechsten Auflage
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Heumarkt UVP-pflichtig?"
Die Neugestaltung des Areals am Wiener Heumarkt ist in Wien schon seit Jahren Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Das Ende der AlSAG-Angst!"
Das Altlastensanierungsgesetz unterwirft bestimmte Vorgänge oder ein bestimmtes Umgehen mit Abfällen einer Abgabenpflicht.
Ist der Klimaschutz einklagbar?
Hochkarätig besetzte Tagung der Forschungsstelle Umweltrecht der Universität Wien gemeinsam mit dem Ökobüro und Niederhuber & Partner erörterte die Möglichkeit von „Klimaklagen“ in Österreich und Europa
„Geht´s ein bisserl schneller?“ - Fachtagung zur Verfahrensbeschleunigung im Palais Niederösterreich als gelungene Uni-Kooperation
Ein voller Erfolg war die hochkarätig besetzte und in Kooperation der Donau Universität Krems und der Forschungsstelle Umweltrecht der Universität Wien durchgeführte Fachtagung zu Möglichkeiten der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren am 22. Mai.
Open House im neuen Wiener Kanzleistandort von Niederhuber & Partner
Im Anschluss an hochkarätige Diskussionsveranstaltung wurde der neue Kanzleisitz gefeiert
Climate Litigation – Möglichkeiten von Klimaklagen in Österreich und Europa
Fachtagung der Forschungsstelle Umweltrecht gemeinsam mit dem ÖKOBÜRO
Dr. Florian Stangl neuer Rechtsanwalt bei NHP
Profilierter Öffentlichrechtler verstärkt den Wiener Kanzleistammsitz
NHP goes R53 - feiern Sie mit uns!
Unsere Kanzlei befindet sich nun mitten im dritten Bezirk Wiens und öffnet am 9. Mai 2019 ihre Pforten!
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Gold plating"
Peter Sander setzt sich mit der Definition des gold plating auseinander und beschreibt, warum eine „Übererfüllung“ von EU-Richtlinien nicht unbedingt gold plating sein muss und welche Bedeutung dem unionsrechtlich angestrebten „hohem Umweltschutzniveau“ in diesem Zusammenhang zukommt.
Wasserrecht für die Praxis – Hochkarätiges Symposium mit NHP-Wasserrechtsexperten Paul Reichel
Bei der diesjährigen Tagung des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbandes zum Wasserrecht wurde heute über aktuelle Rechtsprobleme und den Reformbedarf des österreichischen Wasserrechts diskutiert.
VwGH: Revisionen gegen Genehmigung der dritten Piste am Flughafen Wien erfolglos
Im jahrelang dauernden Streit scheint nun der VwGH das letzte Wort gesprochen zu haben.
BVwG-Erkenntnis zum Heumarkt- Projekt
Auswirkungen auf UNESCO-Welterbestätte „Historisches Zentrum von Wien” führen nach Ansicht des BVwG zu einer UVP-Pflicht
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Artenschutzrecht"
Eine Premiere in drei Minuten! Erstmals zeigt sich Paul Reichel auf NHPs YouTube-Channel „3 Minuten Umweltrecht“!
Erster Österreichischer Infrastrukturtag ein voller Erfolg
Veranstaltung des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbandes (ÖWAV) zur Gegenwart und Zukunft von Verkehrs- und Energieinfrastruktur
ERFAHRUNG / AUSTAUSCH
Anlässlich des Bezugs der neuen Kanzleiräumlichkeiten laden Niederhuber & Partner zum 1. Erfahrungsaustausch!
Geht´s ein bisserl schneller?“ Beschleunigung im Verfahrensrecht und Konsequenzen aus BVwG Heumarkt
Fachtagung der Forschungsstelle Umweltrecht gemeinsam mit der Donauuniversität Krems
Moot Court Umweltrecht geht in die sechste Runde
Studierende aus ganz Österreich simulieren ein Skigebietserweiterungsprojekt der Leoganger Bergbahnen GmbH
NHP-Vergabeexpertin Dr. Claudia Fuchs, LL.M. klärt über vergaberechtliche Pflichten zur Vermeidung von Interessenkonflikten auf
Unter großem Publikumsinteresse fand am 14.3.2019 die Jahresveranstaltung „Vergaberecht für die Praxis“ des ÖWAV statt.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Best- oder Billigstangebotsprinzip?"
Der Auftraggeber eines Vergabevorhabens hat sich früher oder später mit der Frage auseinanderzusetzen, ob er sich bei dem Angebot, das den Zuschlag erhalten soll, für das Best- oder das Billigstangebotsprinzip entscheidet.
Brandaktuelle Informationsveranstaltung für Entsorgungsbetriebe
NHP-Partner David Suchanek informierte über die wichtigsten neuen EU-Vorgaben für Abfallbehandlungsanlagen.
EuGH: Neues zu Natura 2000
Zwei aktuelle Urteile des EuGH vom 7.11.2018 enthalten wichtige Ausführungen zum Natura-2000-Gebietsschutz.
Neue Adresse für vergrößerten Wiener Stammsitz von NHP
Übersiedelung von der Wollzeile in ein Palais im Herzen des Botschaftsviertels im dritten Gemeindebezirk ist erfolgreich abgeschlossen.
Tagung zu Anlagengenehmigungsverfahren ein voller Erfolg
Großer Andrang bei der vom Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverband gemeinsam mit Niederhuber & Partner Rechtsanwälte durchgeführten Veranstaltung „Anlagenrecht für die Praxis“
25. Ausgabe von „3 MINUTEN UMWELTRECHT“ ist online
Videoblog von Niederhuber & Partner Rechtsanwälte über öffentliches Wirtschaftsrecht bereits jetzt ein Klassiker!
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Bürgerinitiativen in der UVP"
Nach einigen „Aarhus-Entscheidungen“ der Gerichte blieb einige Zeit die Frage offen, wie denn nun mit Bürgerinitiativen in sogenannten „vereinfachten“ UVP-Genehmigungsverfahren umzugehen sei.
VwGH hebt Genehmigung des Speicherkraftwerkes Kühtai auf
Der VwGH hat mit Erkenntnis vom 22.11.2018, Ro 2017/07/0033 bis 0036, die UVP-Genehmigung des BVwG für das Speicherkraftwerk Kühtai aufgehoben.
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Aarhus IV - AWG- & WRG-Novelle"
Der Aarhus-Hype lässt nicht nach!