Das Anwaltsteam von Niederhuber & Partner wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten, besinnliche Feiertage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2021! Wir bedanken uns herzlich für die gute Zusammenarbeit und freuen uns auf ein baldiges persönliches Wiedersehen!
„Das Eigentum ist unverletzlich“ – so heißt es in Artikel 5 Staatsgrundgesetz. Daneben gilt aber auch, dass Enteignungen gegen den Willen des Eigentümers vorgenommen werden können und dürfen, sofern dies im Gesetz geregelt ist. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, wann es zu Enteignungen kommen kann.
In vielen Projektgenehmigungsverfahren muss neben bewilligungsrechtlichen Fragestellungen auch der Sachverhalt geklärt werden, inwieweit sich das Projekt in die Landschaft einfügt oder diese entstellt. In dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ erläutert Paul Reichel in diesem Zusammenhang den Schutz der Landschaft und des Landschaftsbildes in den österreichischen Naturschutzgesetzen.
Sonnenstrom ohne finanziellen Aufwand: In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Florian Stangl zwei mögliche Finanzierungsmodelle für Photovoltaik-Anlagen – das Liefer-Contracting und das Pacht-Contracting.
Das UVP-G ist kein einfaches Gesetz. Und in diesem Gesetz ist die Beurteilung der Kumulierung von Projektauswirkungen wiederum die schwierigste Aufgabe. Martin Niederhuber berichtet, dass der Verwaltungsgerichtshof all dem nun noch das „Sahnehäubchen“ aufgesetzt hat, indem er Auswirkungen von Windenergieanlagen und Wasserkraftwerken kumulierend beurteilt haben will.
Kostenfragen zur Beseitigung von Abfällen und das Verursacherprinzip beschäftigten unlängst den Europäischen Gerichtshof. In diese Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ beleuchtet Peter Sander diesen Themenkomplex und berichtet von den Lösungen des EuGHs anhand eines Sachverhalts aus Italien.
Der erfolgreichste Video-Blog im Umweltrecht feiert seine 50. Ausgabe! Die Anwälte von Niederhuber & Partner feiern dies mit einem Wordrap und erklären, warum Umweltrecht das spannendste Rechtsgebiet ist, die Energiewende gelingen wird und Umweltrecht auch 2050 von ungebrochener Bedeutung sein wird.
Dürfen Behörden mündliche Verhandlungen trotz COVID-19 durchführen? Und wenn sie es machen, an welche Rahmenbedingungen haben sie sich dabei zu halten? Martin Niederhuber erklärt, wie Behördenverhandlungen in Zeiten der Corona-Pandemie ohne Einschränkung der Nachbarrechte ablaufen.
Aufgrund der derzeitigen Lage geht es in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“, anders als sonst, um das österreichische Epidemiegesetz. Peter Sander erklärt die einschlägigsten Regelungen dieser Gesetzesmaterie und beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit den rechtlichen Neuheiten, die es rund um COVID-19 zu beachten gibt.
Wer in Österreich größere Vorhaben umsetzen möchte, ist gut beraten, sich mit dem UVP-Gesetz zu beschäftigen. Doch nicht immer ist auf den ersten Blick logisch, wann eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Peter Sander erläutert in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“, wie das Schwellenwertkonzept des UVP-G funktioniert, wann eine UVP-Pflicht vorliegt und wann nicht.
Damoklesschwert Haftung: In der Abfallbranche ist neben dem gewerberechtlichen Geschäftsführer auch ein abfallrechtlicher Geschäftsführer zu bestellen. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, welche Haftungen diesen treffen können und worauf er zu achten hat.
Als Anlagenbetreiber einer IPPC-Anlage werden Sie mit Abkürzungen wie BVT, BREF oder AZB konfrontiert. Was hinter diesen Abkürzungen steckt und welche Verpflichtungen mit dem Betreiben einer IPPC-Anlage einhergehen, erklärt David Suchanek in dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“.
Umweltkriminalität ist strafbar - auch wenn der Umweltschaden nur fahrlässig verursacht wird. Die relevanten Tatbestände finden sich im Strafgesetzbuch. Wichtig und in aller Regel strafminimierend ist der richtige Umgang mit Behörden, Staatsanwaltschaft und Strafgericht. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ werden einschlägigen Paragraphen des gerichtlichen Umweltrechts von Peter Sander beleuchtet.
Damoklesschwert Haftung: Viele Betriebe haben einen gewerberechtlichen Geschäftsführer und dieser ist auch derjenige, den in aller Regel die gewerberechtliche Haftung trifft. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, unter welchen Voraussetzungen dieser bestellt werden kann bzw. muss und was er zu beachten hat.
Kann gegen Politiker wegen beharrlicher Nicht-Umsetzung von EU-Recht Zwangshaft verhängt werden? Martin Niederhuber berichtet, dass dies der Europäische Gerichtshof anlässlich der Weigerung Bayerns, der EU-Luftqualitätsrichtlinie zu entsprechen, grundsätzlich für zulässig erachtet.
Mit der Erderwärmung steigt auch die Anzahl der Klimaklagen, mit denen Bürger Schutz bei Gerichten suchen. Anhand von aktuellen Beispielen erklärt Florian Stangl in seinem neuen Video welche Arten von Klimaklagen es gibt, welche Hürden ihnen entgegenstehen und inwieweit Gerichte und Gesetzgeber auf die Forderungen der Kläger eingehen.
Die türkis-grüne Regierung hat ein 326 Seiten dickes Regierungsprogramm vorgelegt. Martin Niederhuber hat es für euch gelesen und berichtet in seinem neuen Video, was abgesehen von 1-2-3-Ticket, Klimaneutralität 2040 und Ökosteuer auf uns zukommt.
Peter Sander beschäftigt sich mit der Frage, ob für eine bloße Laufzeitverlängerung einer in der Vergangenheit bereits erteilten Errichtungs- und Betriebsbewilligung möglicherweise eine UVP durchzuführen ist. Was der Europäische Gerichtshof im Sommer 2019 dazu gesagt hat und wie sich das auf österreichische Wiederverleihungsverfahren nach dem WRG auswirken könnte, seht ihr im neuen Video bei „3 Minuten Umweltrecht“.
Unternehmer, die in der Abfallwirtschaft tätig sind, benötigen eine abfallwirtschaftsrechtliche Erlaubnis zum Sammeln und/oder zum Behandeln von Abfällen. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen wird diese auch erteilt. Wann diese Erlaubnis von der Behörde wieder entzogen werden und wann die Behörde Nachsicht walten lassen kann, darüber spricht Peter Sander in seinem neuen Video.