Keine Umweltverträglichkeitsprüfung für Projekt von Verbund und Salzburg AG
2014-10-13T11:07:00+02:00
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof nun endgültig festgehalten: Das von Verbund und Salzburg AG geplante Kraftwerk Stegenwald im Bundesland Salzburg muss keiner Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden. Vorausgegangen war ein Rechtsstreit, in welchem die Landesumweltanwaltschaft Salzburg eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Kraftwerk Stegenwald forderte. War sie damit vor dem Umweltsenat noch erfolgreich, gab nun der Verwaltungsgerichtshof den von Niederhuber & Partner vertretenen Energiegesellschaften in allen Punkten recht: Entscheidende Frage war, ob das geplante Kraftwerk Stegenwald mit bereits bestehenden Kraftwerken derart in einem räumlichen Zusammenhang steht, dass es zu einer Überlagerung von negativen Umweltauswirkungen kommt. Der Gerichtshof verneinte dies – durch die innovative Konzeption des Kraftwerks Stegenwald mit seiner kurzen Stauhaltung sind keine negativen Auswirkungen zu erwarten, welche sich mit Auswirkungen von Ober- oder Unterliegerkraftwerken überlagern könnten.
Dazu Martin Niederhuber, am Verfahren beteiligter Rechtsanwalt von Niederhuber & Partner: „Durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs wurden wichtige UVP-rechtliche Klarstellungen im Sinne der Energiewirtschaft getroffen und Unsicherheiten beseitigt, die in der Energiebranche durch die Entscheidung des Umweltsenats entstanden waren.“
Rechtlich begleitet wurde das Verfahren von einem Team der Kanzleistandorte Wien und Salzburg rund um Martin Niederhuber und Paul Reichel, beide Partner der auf Umweltrecht spezialisierten Anwaltskanzlei Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH.
Mag. Martin Niederhuber, Partner bei Niederhuber & Partner am Standort Wien, ist spezialisiert auf öffentliches Wirtschaftsrecht und Anlagenrecht, Emissionshandelsrecht sowie Forst- und Naturschutzrecht. Er ist Autor zahlreicher einschlägiger Publikationen und Gründungspartner von Niederhuber & Partner.
Mag. Paul Reichel, Partner bei Niederhuber & Partner am Standort Salzburg, ist spezialisiert
auf öffentliches Wirtschaftsrecht und Anlagenrecht, sowie Wasser-, Naturschutz- und
Forstrecht.
Niederhuber & Partner ist ein Zusammenschluss ausgewiesener Experten des öffentlichen
und privaten Wirtschaftsrechts mit Standorten in Wien und Salzburg. Gemeinsam mit unseren
Partnerkanzleien in Bratislava, Prag und Bukarest bieten wir fach- und grenzüberschreitende
Beratungsleistungen auf höchstem Niveau. Der Schwerpunkt unserer Standorte in Wien und
Salzburg liegt in der Genehmigung und laufenden Betreuung von Industrie- und
Betriebsanlagen sowie Energie- und Infrastrukturprojekten. Mehr Informationen zur Kanzlei
unter www.nhp.eu.